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Roloff, Sebastian

Das Beschränkungsverbot des Art. 39 EG (Freizügigkeit) und seine Auswirkungen auf das nationale Arbeitsrecht

Promotion bei Prof. Dr. Dres. h. c. Hanau

Duncker & Humblot, Berlin

2003

Abstract:

Art. 39 Abs. 1 EG garantiert innerhalb der europäischen Gemeinschaft die Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Die Freizügigkeit wird durch die Inländergleichbehandlung aller Arbeitnehmer nach Art. 39 Abs. 2 EG und die besonderen Freizügigkeitsrechte nach Art. 39 Abs. 3 EG gewährleistet. Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz in einen anderen Mitgliedsstaat der Gemeinschaft verlagern, dürfen bei den Arbeits- und Aufenthaltsbedingungen nicht schlechter behandelt werden als einheimische Arbeitnehmer. Die Freiheit nach Art. 39 Abs. 1 EG ist umfassend zu gewährleisten. Die Freizügigkeit muss sich daher auf ein von der Diskriminierung nach der Staatsangehörigkeit losgelöstes absolutes Freiheitsrecht zubewegen. Dadurch gerät eine Vielzahl von Gesetzen und Maßnahmen auf den Prüfstand des Art. 39 EG. Fraglich ist ob diese Entwicklung die Deiche des europäischen und nationalen Arbeitsrechts bestehen lassen oder das Arbeitsrecht zwischen Markt und Angleichung zermahlen wird?