Reichel, Michael E.
Die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf den Tarifvertrag
Promotion bei Prof. Dr. Dres. h. c. Hanau
Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln
2001
Abstract:
Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln auf Tarifverträge sind in etwa 90 Prozent aller Ar-beitsverträge enthalten. Trotz dieser enormen praktischen Bedeutung ist den Arbeitgebern häufig nicht bewusst, dass sie sich durch die Verwendung solcher Bezugnahmeklauseln mög-licherweise ihrer negativen Tarifvertragsfreiheit begeben und damit auch ihrer negativen Koa-litionsfreiheit. Denn nach dem Wortlaut der verwendeten Bezugnahmeklausel unterwerfen sich die Arbeitgeber auch zukünftigen Tarifverträgen, selbst wenn die gesetzliche Tarifbin-dung durch Verbandsaustritt, Änderung des Betriebszwecks oder Betriebsübergang nach § 613 a BGB entfallen ist. Der Autor stellt dem Rechtsanwender nicht nur die einzelnen Er-scheinungsformen der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf den Tarifvertrag dar, sondern zeigt ihm auch die (möglicherweise unerwünschten) Konsequenzen auf, die sich durch eine Änderung des in Bezug genommenen Tarifvertrages, durch einen Tarifwechsel des Arbeitge-bers oder durch einen Betriebsübergang ergeben können.