Oppermann, Diethard

Prozessrechtliche und materiellrechtliche Auswirkungen des im Sozialhilferecht normierten Forderungsübergangs

Promotion bei Prof. Dr. Dres. h. c. Hanau

 

1997

Abstract:

Die Gewährung von Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.3.1994 stellt einen wichtigen und bedeutenden Teil des Sozialrechts dar. Die Zahl der Sozialhilfeempfänger und die Höhe der Ausgaben machen dies deutlich. Die Arbeit zeigt die Wechselwirkung zwischen Verfassungs, Sozial, Verwaltungs und Zivilrecht unter Einbeziehung des Prozessrechts auf und trägt dazu bei, die durch die Neufassung des § 91 BSHG entstandenen formellen und materiellen Folgen darzustellen und vertretbare Lösungen zu erarbeiten. Daneben wird für die Praxis ein Modell entwickelt, das die jetzt bestehende unterschiedliche Handhabung der angesprochenen Probleme vereinheitlicht und so zu mehr Rechtssicherheit führt.