Hennig, Andreas
Betriebliche Übung und AGB-Kontrolle
Promotion bei Prof. Dr. Preis
Verlag Dr. Kovac, Hamburg
2009
Abstract:
Auch wenn die betriebliche Übung seit gut einem Jahrhundert Rechtsprechung und Wissenschaft beschäftigt, kann kaum eine Fragestellung in ihrem Geltungsbereich als beantwortet gelten. Neben der rechtsdogmatischen Begründung und der Beseitigung einer Bindung stellt sich nach der Schuldrechtsmodernisierung nunmehr auch die Frage der Vereinbarkeit der betrieblichen Übung mit den §§ 305 ff. BGB. Hierbei stellt sich zum einen die Frage nach der Wirksamkeit von Schriftformklauseln sowie Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten, die bereits im Arbeitsvertrag verankert sind, zum anderen die Frage, ob die Einführung solcher Vorbehalte mittels negativer betrieblicher Übung neben § 305 c BGB auch einer Inhaltskontrolle standhalten kann.