Freh, Stefan
Betriebliche Übung und Gleichbehandlungsgrundsatz
Promotion bei Prof. Dr. Dr. h.c. Preis
Peter Lang, Frankfurt a. M.
06/2014
Abstract:
Das Bundesarbeitsgericht erklärt die Bindung des Arbeitgebers an eine betriebliche Übung heute mit der sogenannten Vertragstheorie. Ein genauerer Blick auf die durch die höchstrichterliche Rechtsprechung entschiedenen Sachverhalte zeigt jedoch, dass viele Konstellationen nur schwer mit der Rechtsgeschäftslehre in Einklang zu bringen sind. Vielmehr hat das arbeitsrechtliche Phänomen Betrieblicher Übung während der letzten Jahrzehnte eine gewisse Eigendynamic entwickelt. Der Autor hinterfragt daher, welche der durch die Rechtsprechung entschiedenen Fallgruppen tatsächlich mit rechtsgeschäftlichen Grundsätzen lösbar sind, welche Konstellationen sich vielmehr als Anwendungsfälle des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes darstellen und ob es der - zum Teil in Rechtsfortbildung weiterentwickelten - Grundsätze der Rechtsprechung vor diesem Hintergrund überhaupt bedarf.