Franz, Einiko B.
Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages
Promotion bei Prof. Dr. Preis
Peter Lang, Frankfurt a. M.
2005
Abstract:
Die Problematik des Arbeitnehemerschutzes bei Aufhebungsverträgen stellt sich nicht zuletzt durch die Schuldrechtsreform aktueller dar als je zuvor. In einer umfassenden Untersuchung wird ein Mittelweg zwischen effektivem Arbeitnehmerschutz und übermäßiger Arbeitgeberbelastung aufgezeigt. Der Schwerpunkt liegt bei der Frage nach einem Widerrufsrecht gemäß §§ 312, 355 BGB und dabei vor allem auf der Verbrauchereigenschaft des Arbeitnehmers. Hierzu wird ein eigenes Lösungskonzept entworfen. Daneben werden insbesondere ein völlig neues Modell zur Ermittelung von Aufklärungspflichten entwickelt und die Widerrechtlichkeit einer Kündigungsandrohungbei der Anfechtung neu bestimmt. Zur AGB-Kontrolle wird nachgewiesen, dass diese nur bei Nebenleistungen möglich ist, wobei tarifvertragliche Regelungen als flexibler Maßstab dienen können. Neben vielem mehr runden die Darstellungen der sozialversicherungs- und verfassungsrechtlichen Determinanten, sowie rechtsvergleichende und rechtspolitische Überlegungen die Arbeit ab. Damit liefert síe nicht nur für den arbeitsrechtlichen, sondern auch für den zivilrechtlichen und verfassungsrechtlichen Diskurs einen weiteren Anstoß.