Endres, Esther
Schwellenwertregelungen im Arbeitsrecht - Verfassungsrechtliche und rechtspolitische Fragen
Promotion bei Prof. Dr. Preis
Nomos Verlagsgesellschaft
2002
Abstract:
Schwellenwertregelungen begrenzen die sachlichen Geltungsbereiche der Arbeitsgesetze und schaffen auf diese Weise die Vorraussetzungen für ein funktionierendes Arbeitsrecht, da ein solches soviel Freiheit wie möglich, soviel Begrenzung wie nötig vorraussetzt. Der ursprüngliche Anlaß einer eingehenden Untersuchung der Schwellenwerte im Arbeitsrecht waren die tiefgreifenden Änderungen der sachlichen Geltungsbereiche mit dem Erlaß des ArbBeschFG 1996. Durch die 1996 in diesem Zusammenhang heftig geführte rechtspolitische und verfassungsrechtliche Diskussion über Schwellenwertregelungen wurde die Bedeutung, die den Schwellenregelungen beizumessen ist. In diesem Zusammenhang erstmalig dokumentiert. Den Schlußpunkt der insbesondere im Zusammenhang mit § 23 KSchg geführten verfassungsrechtlichen Diskussion, setzte das Bundesverfassungsgericht mit seinen beiden Beschlüssen über die Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift. Die vorliegende Verfassungsrechtliche Überprüfung wird auf der Grundlage der vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Prüfungsgrundsätze durchgeführt.