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Bartels, Dirk

Rechtsfolgen betriebsverfassungswidriger Versetzungen auf die Wirksamkeit der arbeitsvertraglichen Gestaltungsform unter besonderer Berücksichtigung der Änderungskündigung

Promotion bei Prof. Dr. Preis

Verlag Peter Lang, Frankfurt a.M.

1999

Abstract:

Die betriebliche Praxis erfordert oftmals gegenüber den Arbeitnehmern die Zuweisung einer anderen als der bisher ausgeübten Tätigkeit durch den Arbeitgeber. Der sich in allen Wirtschaftsbereichen auswirkende Strukturwandel bringt eine erhöhte Flexibilisierung der Arbeitnehmerschaft mit sich, die ihre Ursache in den notwendig gewordenen Rationalisierungsmaßnahmen hat. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Frage der Rechtsfolgen fehlender Zustimmung des Betriebsrats zur Versetzung des Arbeitnehmers auf den Arbeitsvertrag. Daran anschließend folgt eine Darstellung der Möglichkeiten des Betriebsrates, das Mitbestimmungsrecht arbeitsgerichtlich durchzusetzen bzw. des Arbeitgebers, seinerseits Maßnahmen zur Erlangung der fehlenden Zustimmung zu ergreifen, sowie die Untersuchung der im Wege einer Änderungskündigung ausgesprochenen Versetzungsanweisung.